Atomendlager-Suchgesetz - Spitzenrunde geplatzt

11. Februar 2016 - 18:48 Uhr

Die Hängepartie auf dem Weg zu einem Suchgesetz für ein Atommüll-Endlager dauert an. Ein für Donnerstag geplantes Treffen von SPD-Chef Sigmar Gabriel, Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und mehreren Ministerpräsidenten mit Umweltminister Peter Altmaier (CDU) sei geplatzt, bestätigte einen Tag später ein SPD-Sprecher in Berlin. "Von Altmaier sind keine neuen Vorschläge gekommen. So macht eine Gesprächsrunde keinen Sinn", sagte er. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte 'Spiegel Online': "Das zeugt nicht von Einigungswillen. Das ist eher Show." Altmaiers Sprecher betonte, es werde dennoch ein Treffen geben. Offen sei aber, wer teilnehme.

Die Zeit drängt für eine breite politische Einigung, da im Januar in Niedersachsen gewählt wird und ein Konsens in der heißen Wahlkampfphase als kaum möglich gilt. Die Rolle von Gorleben im niedersächsischen Wendland steht im Mittelpunkt der Debatte über eine neue Endlagersuche.