Arabischer Frühling: Kampf den Despoten

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4. Mai 2012 - 18:38 Uhr

Sinnbild des Protests

Am 17.Dezember 2010 verbrannte sich in Sidi Bouzid, 250 Kilometer südlich von Tunesiens Hauptstadt Tunis, der 26-jährige Gemüsehändler Mohamed Bouazizi selbst und löste damit eine Protestwelle aus, die die arabische Welt 2011 erschüttern sollte und es sogar schaffte, Veränderungen herbeizuführen. Die Selbstverbrennung Bouazizis kann nicht nur als Auslöser, sondern auch als Sinnbild für den Arabischen Frühling gesehen werden. Bouazizi verkörperte alle Probleme, um die es in den kommenden Protesten und Aufständen gehen sollte: stark angestiegene Lebensmittelpreise, hohe Arbeitslosigkeit, keine Zukunftsperspektive für die Jugend.

Mohamed Bouazizis Vater starb früh, deswegen musste er den Lebensunterhalt für seine Mutter und seine fünf Geschwister bestreiten. Er wurde Gemüsehändler mit einem fahrbaren Marktstand. Immer wieder schlossen die Behörden seinen Stand, da ihm die Genehmigung fehlte. Die Polizei beschlagnahmte seine Ware und sein Arbeitsgerät und misshandelte ihn mehrfach. Beschwerden bei der Stadt verhallten ungehört.

Die Wut der Tunesier gegen ihren Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali, der mit seiner Frau Leila willkürlich über das Land herrschte und sich an seinen Bürgern bereicherte wurde durch die Geschichte weiter entfacht. Die Menschen gingen auf die Straße und ließen sich nicht von den Schikanen der Sicherheitskräfte einschüchtern. Am 12. Januar floh Ben Alis Frau Leila, angeblich mit Gold im Wert von 45 Millionen Euro im 'Gepäck', per Flugzeug nach Dubai. Am 14. Januar verließ auch Ben Ali das Land.

Mittlerweile fand in Tunesien die Wahl der Verfassunggebenden Versammlung statt, aus der die Islamisten als Sieger hervorgingen. Die Versammlung soll eine Verfassung ausarbeiten und Wahlen organisieren.

Noch vor der Flucht Ben Alis aus Tunesien griffen die Unruhen auf das Nachbarland Algerien über. Am 5. Januar begannen Proteste gegen die überhöhten Grundnahrungsmittelpreise. Hinzu kam, dass die unter 30-Jährigen, die den größten Teil (75 Prozent) der Bevölkerung stellen, trotz guter Ausbildung kaum Aussicht auf Arbeit haben. Immer wieder flammten seitdem Unruhen auf, die aber von der Polizei brutal niedergeschlagen wurden.

Bürgerkrieg und enttäuschte Hoffnungen

In Ägypten begannen die Massenproteste am 25. Januar. Die Polizei griff rigoros durch. Da sich die vielen Demonstranten – wie schon zuvor in Tunesien – über Facebook und Twitter organisiert hatten, kappte die Regierung diese Dienste, dennoch gingen die Proteste weiter. Am 1. Februar versammelten sich laut TV-Sender Al-Dschasira fast zwei Millionen Menschen zum 'Marsch der Millionen' gegen Präsident Hosni Mubarak. Noch nie hatten so viele Ägypter gegen den Präsidenten demonstriert. Der Tahrir-Platz in Kairo wurde zum zentralen Ort des Protests.

Letztlich musste Mubarak sich beugen. In einer Fernsehansprache vom 10. Februar, die auf den Tahrir-Platz übertragen wurde, kündigte er einen Teilrückzug an, am nächsten Tag verließ er Kairo Richtung Scharm El-Scheich, was seinen endgültigen Rücktritt bedeutete. Der Oberste Militärrat übernahm die Führung des Landes, kündigte Verfassungsreformen und freie Wahlen an. Mubarak wurde verhaftet und muss sich mittlerweile vor Gericht verantworten.

Doch die Hoffnungen der Ägypter haben sich nicht erfüllt. Im November wurde der Tahrir-Platz wieder zum Mittelpunkt teils gewalttätiger Proteste, da viele Menschen befürchten, der Militärrat wolle seine Macht festigen und ausbauen.

Einen kompletten Neustart hingegen gibt es für Libyen, auch wenn es lange nicht so aussah: Trotz riesiger Proteste, die Anfang Februar begannen und immer größer wurden, weigerte sich Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zurückzutreten und kündigte an, bis in den Tod kämpfen zu wollen. Es kam zum Bürgerkrieg zwischen Aufständischen und Gaddafi-Anhängern. Im August verlor das Gaddafi-Regime die Kontrolle über das Land und musste aus Tripolis fliehen. Gaddafi fand Unterschlupf in seiner Heimatstadt Sirte, die als letzte Bastion der Gaddafi-Getreuen fiel. Gaddafi wurde von den Rebellen aufgegriffen und unter nicht abschließend geklärten Umständen getötet.

Den Schrecken, den Libyen nun hinter sich lassen muss, erleben Ende dieses Jahres noch immer die Menschen in Jemen und Syrien. Zwar erklärte Jemens langjähriger Herrscher Ali Abdullah Salih am 23. November seinen Machtverzicht, trotzdem kommt das Land nur langsam zur Ruhe. Am Tag nach Salihs Erklärung titelte die Deutsche Pressagentur dpa "Salihs Abgang bringt keinen Frieden im Jemen - Wieder Tote", nachdem Anhänger des alten Regimes auf Teilnehmer einer Protestkundgebung in der Hauptstadt Sanaa geschossen hatten. Die Demonstranten forderten, Abdullah Salih vor Gericht zu stellen. Die Vereinbarung, die Salih und die Vorsitzenden der Oppositionsparteien in Saudi-Arabien unterzeichnet hatten, sieht Straffreiheit für den Präsidenten und seine Familie vor. Salih soll 90 Tage lang 'Ehrenpräsident' bleiben und die Macht an seinen Stellvertreter Abed Rabbo Mansur Hadi sowie eine noch zu bildende Übergangsregierung abtreten.

Am dramatischsten ist die Lage in Syrien. Die Rhetorik des Präsidenten Baschir al-Assad erinnert an Gaddafi: Kämpfen bis in den Tod. Trotz mehrmaliger anderslautender Versprechungen und diverser Reformabsichten, geht Assad weiter mit extremer Gewalt gegen Oppositionelle vor. Nachdem der Westen Assads Vorgehen schon mehrmals laut kritisiert hatte, zog nun auch die Arabische Liga Konsequenzen. Die Proteste im Land werden immer stärker, der Ausgang ist offen, aber Assad steht enorm unter Druck.