Anwohner-Klage gegen A281 am BVG verhandelt

24. Juni 2020 - 13:17 Uhr

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch über die Planungen für das letzte Teilstück der Autobahn 281 in Bremen verhandelt. Fünf Anwohner haben gegen den Planfeststellungsbeschluss für die rund zwei Kilometer lange Strecke geklagt. Sie wollen den Bau verhindern, weil sie die Autobahn durch Bremer Wohngebiete für schädlich halten. Persönlich befürchten sie entweder Enteignung oder steigende Belastungen durch Lärm und Verkehr. (Az.: BVerwG 9 A 19.19)

In der mündlichen Verhandlung in Leipzig führten die Kläger eine Vielzahl von Punkten in den Autobahn-Planungen auf, die sie für fehlerhaft halten. Unter anderem monierten sie, dass die A281 zusammen mit der B6n hätte geplant werden müssen, weil es sich um ein einheitliches Projekt handele. Schon jetzt gebe es Vorfestlegungen für die Streckenführung der Bundesstraße, obwohl der Planfeststellungsbeschluss dies offiziell offen lasse.

Das Bundesgericht hatte sich vor zehn Jahren schon einmal mit dem A281-Abschnitt befasst. Damals hatte der Senat die Planungen für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Hansestadt Bremen plante daraufhin neu. Unter anderem gab es einen Runden Tisch, um zur umstrittenen Autobahn möglichst einen Konsens zu finden. Das Bundesverwaltungsgericht will voraussichtlich in der kommenden Woche ein Urteil verkünden.

Quelle: DPA