So viel Geld wie noch nie in so kurzer Zeit wie noch nie

Merkel rechtfertigt sich für enorme Neuverschuldung in der Corona-Krise

05. Dezember 2020 - 18:25 Uhr

Merkel erklärt die gigantische Neuverschuldung

Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat Angela Merkel sich für die hohe Neuverschuldung auf Grund der Corona-Pandemie gerechtfertigt. "Wir haben in so kurzer Zeit wie noch nie so viel Geld wie noch nie zur Verfügung gestellt", sagte die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast. Das koste Deutschland viel Geld, gab sie zu. "Aber noch höher wären die Kosten – finanziell und sozial – wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen", so Merkel. Das solle Deutschland erspart bleiben.

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Schulden sollen ab 2023 wieder abgetragen werden

Die große Koalition will kommendes Jahr fast 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen und dafür wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen. Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet worden sei. Deutschland sei das am wenigsten verschuldete Land der G7-Staaten. Die Regierung stelle sich darauf ein, die Schulden ab 2023 wieder abzutragen. Das seien "enorme haushaltspolitische Herausforderungen".

Gleichzeitig stimmte die Bundeskanzlerin darauf ein, dass die enormen öffentlichen Hilfen in der Corona-Krise weniger werden. Das aktuelle Maß an Unterstützung könne nicht endlos fortgesetzt werden, sagte Merkel. Deshalb hätten alle große Verantwortung. "Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern."

Haushaltsdebatte im Bundestag

Der Bundestag will von Dienstag an über den neuen Haushalt debattieren. Der voraussichtlich letzte Haushalt der aktuellen großen Koalition wird zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert. Vorgesehen sind Ausgaben von fast einer halben Billion Euro und fast doppelt so hohe Kredite. Viele Bürger können zudem mit Steuersenkungen rechnen. Die Linke spricht vom "teuersten Wahlkampf-Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik". Im Herbst nächsten Jahres wird ein neues Parlament gewählt.


Quelle: DPA, RTL.de