Union und SPD wollen Anfang Januar Sondierungsgespräche über Große Koalition aufnehmen

Spitzentreffen Union und SPD. (Archivfoto)
Spitzentreffen Union und SPD. (Archivfoto)
© dpa, Maurizio Gambarini, gam

20. Dezember 2017 - 18:32 Uhr

Sechs Tage Zeit für GroKo-Sondierungsgespräche

Mehr als 80 Tage nach der Bundestagswahl und inzwischen gescheiterten Jamaika-Verhandlungen wollen Union und SPD Sondierungsgespräche aufnehmen und ausloten, ob es für Koalitionsverhandlungen reicht. Los geht's am 7. Januar, sechs Tage bleiben den Parteivertretern dann, um über die Chance einer Regierung zu verhandeln.

Gutes Gespräch in "vertrauensvoller Atmosphäre"

Die Runde aus Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, sowie den Fraktionschefs beider Seiten vereinbarte Verhandlungen in 15 Themenbereichen. An erster Stelle werden "Finanzen/Steuern" genannt, es folgen unter anderem Wirtschaft, Energie, Familie sowie Migration/Integration.

In der Erklärung war von einem guten Gespräch in "vertrauensvoller Atmosphäre" die Rede. Die Parteien wollten sich zudem zu Jahresbeginn in getrennten Sitzungen auf den Beginn der Sondierungsgespräche vorbereiten, hieß es weiter.

SPD entscheidet am 21. Januar über Aufnahme von Koalitionsgesprächen

Neben den Parteivorsitzenden saßen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der Berliner CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit am Tisch. Sie hatten sich in dieser Zusammensetzung bereits vor einer Woche zu einem ersten Gespräch getroffen. Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag entscheiden, ob die Partei förmliche Koalitionsverhandlungen über den konkreten Vertragstext aufnimmt.

Die SPD hielt sich zuletzt drei Varianten offen: eine Fortsetzung der großen Koalition, eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit bei einigen Kernpunkten sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Merkel will nur mit dem Ziel einer echten Koalition sondieren.