Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): Greift härter durch!

Strafen gegen E-Scooter-Wahnsinn auf der Straße

© dpa, Jens Kalaene, jka sab

17. Juli 2019 - 16:14 Uhr

Städte sollen härter durchgreifen

Die E-Scooter sind los! Überall in Deutschland flitzen die coolen neuen Roller über die Straßen und Radwege - doch manch einer steigt auch betrunken auf. Und dann kracht es, von überall laufen Meldungen über Unfälle ein. Das ruft Verkehrsminister Andreas Scheuer auf den Plan. Er fordert nun die Städte auf, härter durchzugreifen. Das schreibt er in einem Brief an den Städtetag.

Strafenkatalog für E-Scooter-Rowdys

Verkehrsminister Andreas Scheuer vor der Kabinettsitzung im Kanzleramt in Berlin am 3. April 2019. Kabinettsitzung der Bundesregierung *** Minister of Transport Andreas Scheuer before the cabinet meeting at the Chancellors Office in Berlin on 3 April
Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Städte auf, härter durchzugreifen.
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Dabei bringt er eine Verordnung ins Spiel, die es für E-Scooter-Rowdys in sich hat. Die sieht einen ganzen Strafenkatalog für alle vor, die aus der Reihe tanzen. Und die sollen die Bürgermeister "in vollem Rahmen ausschöpfen", bittet der Minister. Ihm sind all jene ein Dorn im Auge, die noch einen Mitfahrer auf dem Trittbrett mitnehmen und auf Gehwegen und in Fußgängerzonen herumkurven. Und allen anderen auf die Nerven gehen - oder sogar in Gefahr bringen.

E-Scooter ja, aber bitte an die Regeln halten, so könnte man Scheuers Position zusammenfassen. In seinem Brief heißt es, die Regeln des Straßenverkehrs gelten "selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge" - so nennt man im Ministerium die flotten Flitzer. Und die Regeln des Straßenverkehrs verbieten nun einmal, dass man betrunken aufsteigt. Daher sollen die Städte Bußgelder wie bei Autofahrern einfordern.

Bereits ein Todesfall durch E-Scooter

Seit gut einem Monat sind die Elektro-Tretroller nun zugelassen. In vielen größeren Städten kann man sie mieten. In Berlin-Mitte sieht man sie an jeder Ecke. Den Nutzern macht es Spaß, doch wie jedes andere Verkehrsmittel sind sie nicht ganz ungefährlich. Den ersten Todesfall hat es auch schon gegeben - in Großbritannien. Das Todesopfer war eine dort bekannte Youtuberin - die 35-jährige Emily Hartridge starb südlich von London in einem Kreisverkehr.