Amerika soll verlässlicher Bündnispartner werden

America is back: Joe Biden betont Führungsanspruch der USA

25. November 2020 - 17:36 Uhr

von Dirk Emmerich

Joe Biden strebt eine komplette Abkehr von der Außen- und Sicherheitspolitik Donald Trumps an und will Amerika wieder zu einem verlässlichen Partner für seine Verbündeten machen.

Endlich kommt Bewegung in die Übergabe der Macht im Weißen Haus. Donald Trump stellt sich nicht mehr quer, auch wenn er noch nicht ganz aufgegeben hat. Seit Dienstag bekommt er nun auch die Briefings, die der Geheimdienst für die ranghöchsten Regierungsmitglieder erstellt. Bislang hatte Trump das blockiert. Und der designierte neue Präsident Joe Biden stellte kurz darauf klar, dass er die letzten vier Jahre Vergessen machen will und stellte dafür sein außen- und sicherheitspolitisches Team vor: "Das ist ein Team, das die Tatsache widerspiegelt, dass Amerika zurück ist". Sein Land sei "bereit, die Welt anzuführen und sich nicht vor ihr zurückzuziehen", so Biden.

Die USA seien immer dann „am stärksten, wenn sie mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten“

Joe Biden lässt keine Zweifel, dass er vorhat, alles wieder gerade zu rücken, was unter Donald Trump unsicher und ins Wanken geraten war. Er will einen kompletten Gegenentwurf zu Trumps Politik "America First", die das globale sicherheits- und wertepolitische Fundament der letzten 70 Jahre in Frage gestellt hat. Immer wieder hat sich Trump von Verbündeten wie Deutschland distanziert und sich mit seinen guten Kontakten zum russischen Präsidenten Wladimir Putin oder zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un gebrüstet. Damit soll jetzt Schluss sein.

Die USA wollen, so Biden, "unseren Gegnern entgegentreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen". Die USA seien immer dann "am stärksten, wenn sie mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten", erklärte er. Amerika soll und will wieder ein verlässlicher Partner werden und bereit sein, seinen Führungsanspruch für die westliche Welt wieder auszufüllen. Den Noch-Amtsinhaber Donald Trump erwähnte Joe Biden bei alldem übrigens nicht mit einer einzigen Silbe. Aber die Breitseite war auch so für jedermann erkennbar.

Bidens Team spricht für Professionalität

President-elect Joe Biden's national security adviser nominee Jake Sullivan speaks at The Queen theater, Tuesday, Nov. 24, 2020, in Wilmington, Del. (AP Photo/Carolyn Kaster)
Jake Sullivan (43) soll künftiger Nationaler Sicherheitsberater sein.
© AP, Carolyn Kaster, CK

Die sechs Kernmitglieder des außen- und sicherheitspolitischen Teams sind allesamt keine Unbekannten in Washington.

Bidens langjähriger Berater Antony Blinken (58) soll Außenminister werden, Ex-Außenminister John Kerry (76) Sondergesandter für Klimafragen. Der gebürtiger Kubaner Alejandro Mayorkas (61) soll mit dem Heimatschutz ein Ministerium übernehmen, dass er als Vize bereits unter Obama kennenlernte. Die frühere Sicherheitsberaterin Obamas Avril Haines (51) soll Geheimdienstkoordinatorin werden. Hinzu kommen noch Janet Yellen (74), Kandidatin für das Finanzministerium und Jake Sullivan (43) als künftiger Nationaler Sicherheitsberater.

Sie alle gehören zum politischen Establishment von Washington. Das spricht für Professionalität, die so lange gefehlt hat. In den außenpolitischen Kreisen Europas dürften sich die Gesichter aufhellen. Im politischen Tagesbetrieb in Washington könnten es die Neuberufenen indes schwer haben. Zum einen stehen sie genauso wenig wie Joe Biden für einen politischen Aufbruch, zum anderen sind sie kaum in der Lage, das Ziel einer Überwindung der tiefen Spaltung Amerikas, zu verkörpern.

Vier der sechs Kandidaten müssen durch den Senat bestätigt werden. Noch ist die endgültige Zusammensetzung des Senates nicht bekannt, aber es ist ziemlich wahrscheinlich, dass Biden auf eine Zustimmung der Republikaner angewiesen sein wird. Und ob die mitspielen, ist offen. Viele haben sich noch nicht entschieden, ob und wie sie in Zukunft zu Donald Trump stehen, zumal dieser ja offenbar plant, 2024 noch einmal anzutreten. Fest steht auf jeden Fall, dass die beiden Lager inzwischen sehr erfahren sind, die Vorhaben der anderen Seite zu blockieren, wenn sie dies denn wollen. Das begann bereits vor zwölf Jahren, als Barack Obama Präsident der USA wurde.

Und Donald Trump? Er tat so als ob ihn das kalt lassen würde. Er begnadigte einen Truthahn zu Thanksgiving und erklärte dann irgendwann trotzig: "America first, it should always be like that". Die Schlagzeilen bestimmte er damit heute nicht mehr, das machte sein designierter Nachfolger.

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