04. März 2021 - 14:24 Uhr
Altmaier verbucht einen Erfolg
Der Bundeswirtschaftsminister ist mit den Ergebnissen des jüngsten Corona-Gipfels sehr zufrieden. Dass nun die Verantwortung stärker in die Bundesländer und einzelne Landkreise verlagert wird, verbucht er auch als persönlichen Erfolg.
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Öffnungen nach Inzidenz - Weg mit der 35
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich zufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen gezeigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", so Altmaier im "Frühstart" von RTL/ntv. So werde es bereits im März erste wichtige, aber verantwortbare Öffnungsschritte geben. Zudem habe sich die Runde von der umstrittenen 35er-Inzidenz verabschiedet. "Die Inzidenz von 35, die sehr streng war, die viele verärgert und aufgeregt hat, die ist nicht mehr für die Öffnung Voraussetzung", so der Minister.
"Wir schauen nicht nach starren bundesweiten Inzidenzen, sondern wir schauen nach der regionalen Situation, im Landkreis in der kreisfreien Stadt." Es gebe damit für den Einzelhandel und die Gastronomie die Möglichkeit, in vielen Teilen Deutschlands wieder zu verkaufen, wieder an den Start zu gehen.
Verantwortung liegt bei den Landkreisen
Altmaier wollte sich nicht auf den Begriff des Strategiewechsels festlegen, vielmehr habe man die Strategie weiterentwickelt.
Der Wirtschaftsminister betonte aber auch: "Das haben wir gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden vorgeschlagen. Es macht wenig Sinn, eine Stadt wie Rostock, wo die Zahlen gut sind, in einem Boot zu haben mit Städten, die aufgrund ihrer Grenzlage sehr hohe Inzidenzen aufweisen", sagte Altmaier im Gespräch mit RT/ntv. Deshalb gebe man "die Verantwortung ein Stück weit an die regionalen Gebietskörperschaften, an die Bürger, an die Unternehmen dort."
Der CDU-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass das gelingen könne. "Es werden dort die Konzepte gemeinsam angewandt, die wir brauchen, damit die Öffnungen nicht zu bedauerlichen Ergebnissen führen, sondern damit die Öffnungen weitergehen können."
