15. Mai 2019 - 17:05 Uhr

Im Video: So viel Macht bekämen Rechte laut Umfragen

Der rechte Flügel wird größer - und das laut Umfragen nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen EU-Ländern. In Deutschland ist es die AfD, in Frankreich die Rassemblement National und in Italien die Lega. Auch bei der Europawahl dürften die Rechtspopulisten stärker abschneiden als bei der letzten Wahl fürs EU-Parlament, wie die aktuellen Prognosen zeigen. Mehr dazu im Video.

Europas Rechte vernetzen sich

Die meisten rechtspopulistischen Parteien sitzen im Europaparlament zurzeit zusammen in einer Fraktion: Im "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD). Das derzeit einzige Mitglied aus Deutschland ist AfD-Chef Jörg Meuthen, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl ist.. Nach der Wahl wird er wohl nicht nur mehr Kollegen aus der AfD begrüßen dürfen, er wird auch in einer anderen Fraktion sitzen.

Vor einem Monat hat er zusammen mit Italiens Innenminister Matteo Salvini ein neues Bündnis gegründet: die "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN). Das erklärte Ziel: Aus der EU eine "Festung Europa" machen, in die illegale Einwanderer nicht hineinkommen, so Meuthen in einem Interview. Außerdem solle Brüssel auch weniger Einfluss auf die Mitgliedsstaaten haben. Man wolle die EU nicht zerstören, aber gründlich reformieren. Ob den Rechtspopulisten das gelingt, wird vor allem vom Wahlergebnis abhängen.

Wahl zum EU-Parlament ist eine Richtungsentscheidung

Europas Parteiensystem befindet sich seit Jahren im Umbruch. Etablierte Kräfte der Mitte verlieren an Zuspruch, Parteien an den Rändern erstarken. In Ungarn und Polen sind zum Beispiel bereits rechte Parteien an der Macht. Pressefreiheit und freie Meinungsäußerung, Grundrechte in Europa, leiden darunter bereits. Die europäische Integration, Garant für jahrzehntelangen Frieden seit dem Zweiten Weltkrieg, wird infrage gestellt. In der Brexit-Diskussion geht es um den Ausstieg eines Mitglieds aus der EU - ein Szenario das eigentlich nie vorgesehen war.

Die Wahl zum EU-Parlament ist eine Grundsatzentscheidung. Rechtspopulisten lenken den Blick auf Regulierungsentscheidungen und Vorschriften der Europäischen Union, stehen für Stärkung der Nationalstaaten ein. Pro-europäische Kräfte versuchen darauf antworten zu finden und versuchen die Wähler zu überzeugen, dass mehr Zusammenarbeit die richtige Antwort auf globale Herausforderungen ist.