25. Juni 2019 - 11:20 Uhr

Aus Versehen für die SPD gestimmt

Ein Vorgang für die Geschichtsbücher: Im Stadtrat von Ludwigshafen hat die AfD offenbar versehentlich für einen Wahlvorschlag der SPD gestimmt. Das Ergebnis: Die AfD ist dort im wichtigen Hauptausschuss nicht vertreten. Das wollte die Partei nicht hinnehmen. Dann gab es den Videobeweis.

Eigentor und Videobeweis

Videobeweis auf Lokalebene: Offenbar hat die AfD im Ludwigshafener Stadtrat am Montag versehentlich für einen Wahlvorschlag der SPD gestimmt. Hintergrund: Bei der Wahl für die Besetzung des Hauptausschusses stimmten sechs der acht AfD-Fraktionsmitglieder auf gleicher Linie mit den SPD-Stadträten. Somit ist die AfD nicht in dem wichtigen Gremium vertreten. Das berichtete der SWR-Redakteur Frederik Merx auf Twitter.

Nachdem der AfD-Fraktionschef Pascal Bähr die Panne erkannt hatte, forderte dieser eine weitere Abstimmung. Allerdings: Die Mehrheit im Rat verhinderte ein erneutes Votum. Dann kam es zum Stadion-Feeling im Stadtrat: Der SPD-Fraktionschef David Guthier forderte den Videobeweis, samt der entsprechenden Gestik, wie im Fußball. Der Fehler sollte überprüft werden.

Abstimmungsregeln waren nicht klar

"Damit geht Ludwigshafen in die Geschichte ein", sagte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD), die zu Beginn wohl die Abstimmungsmodalitäten nicht ausführlich genug erklärt hatte. Tatsächlich wurde der Videobeweis bemüht, das Ergebnis der Abstimmung aber bestätigt. "Alle AfDler haben für die SPD gestimmt. Anwesend waren aber nur sechs, zwei sind entschuldigt. Somit gab's also gar keine Stimmen für die AfD", schrieb Merx auf Twitter und berief sich auf eine Pressesprecherin der Stadt Ludwigshafen, die das Video gesichtet hatte.