Abgeordnetenhaus diskutiert Wirtschaft in der Coronakrise

Abgeordnete bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild
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02. April 2020 - 1:20 Uhr

Das Abgeordnetenhaus beschäftigt sich heute erneut mit den Auswirkungen der Coronakrise. Das Landesparlament tagt allerdings verkürzt, die Plenumssitzung soll bereits am Nachmittag enden, wie der Ältestenrat entschieden hat. Die Aktuelle Stunde zu Beginn des Plenums widmet sich den Wirtschafts- und Finanzhilfen für Unternehmen in der Coronakrise. Dazu soll Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) Stellung nehmen.

Anschließend ist die gewohnte Fragestunde geplant, bei der die Abgeordneten die Vertreter des Senats befragen können. Außerdem soll über Themen wie das Landesmindestlohngesetz, Kurzarbeitergeld für Geringverdiener und das Ausschreibe- und Vergabegesetz gesprochen werden. Die CDU hat einen Dringlichkeitsantrag zum Schulbau gestellt.

Wie in der vergangenen Woche wollen die Fraktionen mit deutlich verminderter Zahl der Abgeordneten im Plenum erscheinen. Damit soll das Risiko verringert werden, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Beschlussfähig ist das Abgeordnetenhaus, sobald mehr als die Hälfte der 160 Parlamentarier anwesend sind.

Quelle: DPA