Ab September 2019: Diesel-Fahrverbot jetzt auch in Mainz möglich

24. Oktober 2018 - 10:12 Uhr

Mainz erwägt Fahrverbote für ältere Diesel

In der Mainzer Innenstadt könnte es im September nächsten Jahres zu Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge kommen. Das Verbot greife aber nur, wenn der Mittelwert für die Stickstoff-Dioxid-Belastung in den ersten sechs Monaten des Jahres über dem Grenzwert liege. Das entschied das Verwaltungsgericht Mainz.

Deutsche Umwelthilfe: Ein Weckruf für die Politik

Damit folgte das Gericht weitestgehend den Forderungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die hatte die Stadt Mainz verklagt und wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Werte (NO2) ein Fahrverbot gefordert. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagte: "Wir sind sehr zufrieden." Er hoffe, dass das nun ein Weckruf für die langjährig untätigen Politiker sei - und kurz vor der Landtagswahl in Hessen auch ein Signal an die Bundesregierung, dass es so nicht weitergehe.

Eine Berufung gegen das Urteil wurde zugelassen. Ob eine der beteiligten Parteien davon Gebrauch machen würde, war zunächst unbekannt. Die Stadt Mainz hatte in Aussicht gestellt, bis Ende 2019 den NO2-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft an der am meisten belasteten Messstelle nahe dem Hauptbahnhof einhalten zu können.  

Diesel-Fahrverbote gibt es bisher nur in Hamburg

Andernorts hatte es schon vergleichbare Entscheidungen gegeben, teilweise wurden Fahrverbote explizit angeordnet, mal für ganze Zonen, mal für einzelne Straßenabschnitte. Hamburg ist bislang die einzige Stadt, in der schon ein Fahrverbot für zwei Straßenabschnitte in Kraft ist.

In Stuttgart und Aachen sollen beispielsweise Verbote für ältere Dieselfahrzeuge ab Anfang 2019 kommen, in Berlin bis Mitte 2019 und im keine 50 Kilometer von Mainz entfernten Frankfurt ab Februar 2019, wobei das Land Hessen dagegen juristisch vorgeht. In Hessen, wo am kommenden Sonntag (28. September) ein neuer Landtag gewählt wird, steht zudem am 21. November eine Verhandlung über ein drohendes Verbot in Darmstadt an.

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Im November wird in Köln und Bonn über Diesel-Fahrverbote entschieden

Grundsätzlich hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote in Städten zulässig sind, aber verhältnismäßig sein müssen. Fahrverbote müssten verhängt werden, wenn andere Maßnahmen nicht genau so schnell dazu führten, den EU-Grenzwert für Stickstoffoxid (NO2) einzuhalten.

Für den Schadstoff werden vor allem Diesel-Fahrzeuge verantwortlich gemacht. Die Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxide kann dazu führen, dass etwa Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert werden.

Nach Mainz stehen weitere Entscheidungen an - etwa am 8. November. Dann geht es um Fahrverbote in Köln und Bonn. 

Quelle: dpa / RTL.de