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Ministerium beantwortet RTL offene Fragen

Ab Dienstag: Ohne negativem Test kein Rückflug mehr

Die Reisebranche leidet stark unter der Corona-Pandemie. Nun kommt die Testpflicht für Rückkehrer hinzu.
Die Reisebranche leidet stark unter der Corona-Pandemie. Nun kommt die Testpflicht für Rückkehrer hinzu.
© imago images/Lichtgut, Leif Piechowski via www.imago-images.de, www.imago-images.de

29. März 2021 - 11:24 Uhr

Bundesgesundheitsministerium beantwortet offene Fragen

Künftig soll es für alle Flugpassagiere, die aus einem Urlaubsgebiet zurück nach Deutschland reisen wollen, eine neue Pflicht zum Corona-Test vor dem Abflug geben. Wenn Sie nach Deutschland einreisen wollen, müssen Sie vor dem Boarding also einen negativen Corona-Test vorweisen können. Doch wie lässt sich das umsetzen? RTL hat mit dem Ministerium für Gesundheit alle offenen Fragen geklärt.

Die neue Einreiseverordnung sollte bereits an diesem Sonntag ab 0:00 Uhr gelten, nun tritt sie doch erst in der Nacht von Montag auf Dienstag in Kraft. Dies teilt der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin mit. Die entsprechende Verordnung habe er unterschrieben. Die Bundesregierung habe Reisenden und Fluggesellschaften etwas mehr Zeit zur Umsetzung der Maßnahme geben wollen. Spahn betont aber, die Maßnahme sei kein "Game Changer".

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RTL-Reiseexperte Ralf Benkö hat nachgehakt

Der Plan, Reiserückkehrer aus Nichtrisiko-Gebieten wie Mallorca vor dem Rückflug testen zu lassen, sei nicht wirklich einfach umzusetzen, schätzte bereits RTL-Reiseexperte Ralf Benkö die Lage im Vorfeld ein. Viele offene Fragen standen im Raum, zum Beispiel: Wer zahlt die Tests? Wir haben beim Bundesministerium für Gesundheit nachgefragt. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten für Reisende:

Für wen gilt denn nun die neue Testpflicht? Gilt sie nur für Rückkehrer aus Mallorca?

Alle Einreisenden, die per Flugzeug ab Montagnacht, dem 29. März 00:00 Uhr, in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen, müssen sich verpflichtend vor Abreise testen lassen. "Crews sind von dieser Verpflichtung nicht betroffen", ergänzt Hanno Kautz, Pressesprecher des Bundesministeriums für Gesundheit. Auf die Frage hin, ob auch Kinder sich testen lassen müssen, teilte das BMG mit, dass die Testpflicht für Personen ab 6 Jahren gelte.

Das gilt allerdings nur für Flüge, nicht für Reisen mit anderen Verkehrsmitteln.

Können Reisende zu einem Test gezwungen werden? Das nicht - aber sie dürfen ohne negativen Test nicht befördert werden.
Können Reisende zu einem Test gezwungen werden? Das nicht - aber sie dürfen ohne negativen Test nicht befördert werden.
© REUTERS, ENRIQUE CALVO, JAS

Aber wo und von wem werden die Tests denn durchgeführt?

Und was mache ich, wenn ich im Ausland nicht an einen Test komme? Das Ministerium antwortet: "Die Testung erfolgt an den zugelassenen Stellen im Ausland." Wenn den zu befördernden Personen die Erlangung eines Testnachweises nicht möglich sei, könnten Beförderer vor Abreise "eine den Anforderungen entsprechende Testung durchführen oder durchführen lassen und im Fall einer Negativtestung eine Beförderung vornehmen", so das Ministerium in seiner Antwort an RTL.

Wann genau muss man sich testen lassen?

Das Testergebnis muss vor Abreise vorliegen, um es dem Beförderer vorlegen zu können, klärt uns der Pressesprecher auf. Dabei gilt: "Die dem Test zugrundeliegende Abstrichnahme darf grundsätzlich höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein."

Wer zahlt denn nun die Tests?

Die Flugreisenden tragen die Kosten der Tests grundsätzlich selbst, stellt das Ministerium RTL gegenüber klar. Aber können Flugreisende gezwungen werden, sich testen zu lassen? Das BMG verneint das. Aber: "Die Beförderung durch die Flugverkehrsunternehmen ist nur bei Vorlage eines negativen Testergebnisses gestattet."

Was passiert denn, wenn ein Test positiv ausfällt? Kann der betroffene Urlauber dann nicht zurück nach Deutschland? "Eine Beförderung durch die Beförderungsunternehmen ist nur mit negativem Testnachweis gestattet", sagt das Ministerium. Eine Isolierung nach den örtlichen Vorschriften sei dabei auf eigene Verantwortung durchzuführen.

Welche Tests sind denn zugelassen?

Bei dieser Frage verweist uns das Ministerium auf die Bestimmungen des RKI. Da heißt es: "Als Testnachweis gelten ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2." Der Nachweis sei auf Papier oder in einem elektronischen Dokument, jeweils in deutscher, englischer oder französischer Sprache zu erbringen. Für den Abgleich der Mindestkriterien durch die zuständigen Gesundheitsbehörden müssen Angaben zum Hersteller der Antigen(schnell)-Tests ersichtlich sein. Und weiter: "Antigen-Teste zum direkten Nachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 werden grundsätzlich aus allen Ländern anerkannt, sofern sie die von der WHO empfohlenen Mindestkriterien für die Güte von SARS-CoV-2-Ag-Schnellteste erfüllen."

Wer zahlt die Quarantäne im Urlaubsland?

Die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen richten sich nach den Rechtsvorschriften des Staats, in dem sich die Person im Ausland aufhält, klärt das Ministerium auf. In der Regel muss der Reisende die dafür entstehenden Kosten selbst tragen. Gilt die Testpflicht nur für Flugreisende - oder auch für Reisen mit dem Auto? "Nur für Flugreisende", so die Mitteilung knapp. Aber Achtung: Für Reisende aus Risikogebieten seien auch Einreisen mit anderen Verkehrsträgern betroffen.

Wie wird die Testpflicht kontrolliert?

Auch bei der neuen allgemeinen Testpflicht im Flugverkehr werden die Beförderer verpflichtet, das Vorliegen eines Testnachweises zu kontrollieren. Zusätzlich könnten auch die nach dem Infektionsschutzgesetz zuständige Behörde und die mit der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung beauftragte Behörde die Vorlage eines Testnachweises anfordern.

Wie soll die Testpflicht denn durchgesetzt werden?

Die Beförderung in die Bundesrepublik Deutschland sei zu unterlassen, wenn die zu befördernden Personen im Rahmen der Kontrolle keinen Testnachweis vorgelegt haben, heißt es aus dem Ministerium. Dies gelte auch, wenn die angegebenen Daten offensichtlich unrichtig seien. "Ein Verstoß gegen diese Pflichten ist für die Beförderungsunternehmen bußgeldbewehrt." Zu Deutsch: Bei Zuwiderhandlung wird es teuer für die Airlines.

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