Landtag

34 Polizisten in Thüringen bei Demonstrationen verletzt

Polizistin
Eine Polizistin steht vor einem Streifenwagen.
David Inderlied/dpa/Illustration

Es wird viel demonstriert in diesem Jahr in Thüringen. Nicht immer verhalten sich alle Teilnehmer friedlich. Angriffsziele sind auch Polizisten.

In Thüringen sind nach Angaben des Innenministeriums in diesem Jahr immer wieder Polizisten bei Einsätzen rund um Demonstrationen verletzt worden. Allein bis Ende Oktober hätten 34 Beamte dabei Verletzungen erlitten, teilte das Innenministerium auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Raymond Walk mit. In 16 Fällen sei es bei Demonstrationen zu Angriffen oder Widerstand gegen Beamte gekommen.

Innenminister Georg Maier (CDU) hatte die Zahl der Demonstrationen und Protestaktionen gegen die Corona-Politik, gegen die Preissteigerungen oder die Russland-Sanktionen kürzlich im Landtag auf insgesamt rund 2750 seit Jahresbeginn beziffert. Davon seien etwa 80 Prozent nicht angemeldet gewesen. Auftrag der Polizei sei es, bei Stress und Panik zu deeskalieren, aber auch eine Störung der öffentlichen Ordnung zu verhindern. Oft habe die Polizei dabei schwierige Situationen meistern müssen, so Maier.

Walk verwies auf die hohe Belastung der Polizei bei im Durchschnitt neun Versammlungen pro Tag in Thüringen, die begleitet werden mussten. Dabei habe es ein Drittel aller verletzten Beamten bis Ende Oktober gegeben. Insgesamt wurden laut Innenministerium im Dienst 103 Polizisten verletzt.

Walk äußerte die Hoffnung, dass das Grundrecht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit künftig friedlich ausgeübt wird. Versammlungen müssten angemeldet und Auflagen der Sicherheitsbehörden eingehalten werden. Walk: Aber auch unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind Staatsbürger und haben - genau wie jeder Versammlungsteilnehmer - das Recht auf körperliche Unversehrtheit, auf Respekt und Wertschätzung.