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117 Millionen Euro für Mittel- und Oberzentren

Demografischer Wandel

117 Millionen Euro für Mittel- und Oberzentren

Malu Dreyer
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, spricht.
Hannes P. Albert/dpa/Archivbild

Freudige Gesichter bei den Vertretern von zwölf rheinland-pfälzischen Kommunen in der Staatskanzlei: Für sie gibt es millionenschwere Förderbescheide. Mit dem Geld soll die städtische Weiterentwicklung finanziert werden.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die vier Oberzentren und acht Mittelzentren des Landes in den kommenden Jahren mit insgesamt 117 Millionen Euro bei der Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben unterstützen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) überreichten am Montag bei einer Feierstunde in der Staatskanzlei entsprechende Förderbescheide an Vertreter der jeweiligen Kommunen. Mit dabei sind Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen und Trier sowie Bad Kreuznach, Frankenthal, Landau, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer, Worms und Zweibrücken. Worms und Neustadt sind neu in das Programm aufgenommen worden.

Die Landesinitiative sieht vor, dass die Kommunen für entsprechende Projekte 90 Prozent Förderung erhalten und lediglich 10 Prozent eigene Mittel aufbringen müssen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Entwicklung von Gebieten und Quartieren. Das Programm war ursprünglich bis Ende 2017 angelegt, dann aber auf die großen Mittelzentren ausgeweitet worden. Jetzt wird es noch einmal verlängert - zunächst bis 2025.

Wir wollen für gleichwertige Lebensbedingungen im Land sorgen, sagte Dreyer bei der Feierstunde zu den Kommunalvertretern. Wir brauchen lebendige Städte und wollen, dass sie sich weiterentwickeln können. Dabei gehe es um attraktive Plätze und Wohnquartiere, aber auch um Sicherheit und Anpassung an den Klimawandel.

Nicht mehr im Förderprogramm sind Mainz und Idar-Oberstein. Das habe mit einem Unternehmen zu tun, dessen Namen bei derartigen Anlässen nie genannt werde, sagte Lewentz augenzwinkernd. Beide Städte sind Standorte des Corona-Impfstoffherstellers Biontech und konnten sich zuletzt über kräftig sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen freuen. Wegen des Steuergeheimnisses wird aber öffentlich nie ein direkter Zusammenhang hergestellt.

Von den vier Oberzentren erhält:

- Kaiserslautern bei einem förderungsfähigen Investitionsvolumen von 17,8 Millionen Euro und einem Fördersatz von 90 Prozent letztlich 16 Millionen Euro an Fördervolumen. Damit sollen vier derzeit laufende Maßnahmen weiter vorangetrieben werden.

- Koblenz ebenfalls ein Fördervolumen von 16 Millionen Euro. Vorgesehen sind ein neues Städtebaufördergebiet in der Innenstadt sowie die Fortführung bisheriger Entwicklungsprojekte.

- Ludwigshafen ein Fördervolumen von zehn Millionen Euro. Damit sollen laufende Maßnehmen fortgesetzt werden und neue Fördergebiete in zwei Stadtteilen hinzukommen.

- Trier 16 Millionen Euro an Fördervolumen. Auch in der Moselstadt geht es um weitere städtebauliche Akzente in bestehenden Fördergebieten.

Von den großen Mittelzentren bekommen:

- Bad Kreuznach - Fördervolumen 3 Millionen Euro

- Speyer - Fördervolumen 7 Millionen Euro

- Frankenthal - Fördervolumen 9 Millionen Euro

- Landau - Fördervolumen 7,2 Millionen Euro

- Neustadt an der Weinstraße - Fördervolumen 7,2 Millionen Euro

- Pirmasens - Fördervolumen 12 Millionen Euro

- Worms - Fördervolumen 7,2 Millionen Euro

- Zweibrücken - Fördervolumen 6,2 Millionen Euro.