1100 Menschen und Institutionen auf rechtsextremen Listen

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6. August 2019 - 15:30 Uhr

Auf sogenannten Feindeslisten von Rechtsextremisten werden nach Angaben des Innenministeriums 1100 Menschen oder Institutionen in Hessen genannt. Das Landeskriminalamt werde alle Betroffenen informieren und beraten, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mit. Mit diesen Listen wollten Rechtsextremisten Angst verbreiten. "Der Rechtsstaat wird diese Bedrohungen und Einschüchterungsversuche von rechts nicht dulden", erklärte Beuth. "Wer Hass sät und Angst verbreitet muss Konsequenzen spüren. Wer Schutz benötigt, dem wird geholfen."

Bislang hätten sich nach der Analyse des Bundeskriminalamts keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefahr für die auf der Liste aufgeführten Personen und Institutionen ergeben. Auch das Landeskriminalamt werte die Liste nochmal gezielt aus mit Blick auf aktuelle Gefährdungen.

Auf der im Internet kursierenden Liste stehen laut Innenministerium insgesamt 25.000 Adressen von Privatpersonen und Institutionen. Diese große Datensammlung stehe im Zusammenhang mit einer Liste der "Prepper"-Gruppe "Nordkreuz", die bei einer Anti-Terror-Razzia in Mecklenburg-Vorpommern 2017 gefunden worden war. Auf der "Nordkreuz"-Liste befänden sich jedoch keine in Hessen lebenden Personen, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Die "Prepper"-Szene wird in Teilen dem Rechtsextremismus zugerechnet. "Prepper" sind Menschen, die sich auf Katastrophen vorbereiten und sich dafür teils Waffen beschaffen.

Quelle: DPA