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Jeder vierte Deutsche ist arm
Die zunehmende Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland hat eine hitzige Debatte über die richtige Strategie zur Armutsbekämpfung ausgelöst. Während die SPD als Konsequenz aus dem Entwurf zum Armuts- und Reichtumsbericht für Mindestlöhne warb, kamen aus der Union neue Forderungen nach vorzeitigen Steuersenkungen. Zudem plädierten sozialdemokratische Politiker dafür, Wohlhabende stärker zu belasten.
Nach Ansicht der Unionsfraktion geht als Konsequenz aus den neuen Daten kein Weg an einer Erhöhung des Kindergeldes im nächsten Jahr vorbei. Sozialverbände verlangten, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger spürbar aufzustocken.
Dem Bericht zufolge sind 13 Prozent der Deutschen und damit jeder Achte von Armut bedroht. Ohne staatliche Hilfen würde gar jeder vierte Bürger als arm gelten. Nach einer Definition der EU ist von Armut bedroht, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in seinem Land verdient.
Für Deutschland fällt in diese Kategorie, wer weniger als 781 Euro netto pro Monat bekommt. Als reich wird eingestuft, wer als Alleinlebender mehr als 3.418 Euro im Monat netto hat. Dies sind in der Bundesrepublik 8,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Ohne die staatlichen Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag wären es doppelt so viele.
Nach Ansicht der Unionsfraktion geht als Konsequenz aus den neuen Daten kein Weg an einer Erhöhung des Kindergeldes im nächsten Jahr vorbei. Sozialverbände verlangten, die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger spürbar aufzustocken.
Dem Bericht zufolge sind 13 Prozent der Deutschen und damit jeder Achte von Armut bedroht. Ohne staatliche Hilfen würde gar jeder vierte Bürger als arm gelten. Nach einer Definition der EU ist von Armut bedroht, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in seinem Land verdient.
Für Deutschland fällt in diese Kategorie, wer weniger als 781 Euro netto pro Monat bekommt. Als reich wird eingestuft, wer als Alleinlebender mehr als 3.418 Euro im Monat netto hat. Dies sind in der Bundesrepublik 8,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Ohne die staatlichen Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzuschlag wären es doppelt so viele.
Scholz für Mindestlöhne, Union dagegen
Am gravierendsten stelle sich die Lage für Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende und deren Kinder sowie für Menschen mit schlechter oder fehlender Berufsqualifikation dar, sagte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Die im Entwurf enthaltenen Einkommenszahlen beziehen sich allerdings auf den Zeitraum bis 2005, in denen sich Konjunktur und Arbeitslosigkeit weitaus negativer darstellten als zurzeit.
Scholz warb erneut für eine gesetzliche Lohnuntergrenze. "Das ist etwas, was überall auf der Welt gang und gäbe ist, nur bei uns nicht", kritisierte er in Richtung Union. Rund zwei Millionen Vollzeittätige verdienten mittlerweile unter 7,50 Euro pro Stunde. Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bekräftigte diese alte Forderung seiner Partei.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla warnte hingegen, Mindestlöhne vernichteten Stellen und seien kein Mittel zur Armutsbekämpfung.
Scholz warb erneut für eine gesetzliche Lohnuntergrenze. "Das ist etwas, was überall auf der Welt gang und gäbe ist, nur bei uns nicht", kritisierte er in Richtung Union. Rund zwei Millionen Vollzeittätige verdienten mittlerweile unter 7,50 Euro pro Stunde. Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bekräftigte diese alte Forderung seiner Partei.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla warnte hingegen, Mindestlöhne vernichteten Stellen und seien kein Mittel zur Armutsbekämpfung.
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IHR WETTER vom 21.11.2009
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