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Debatte um FDP-Vorsitz - Rösler: "Ich gebe nicht auf"

30.12.12 10:13
FDP, Rösler, Kritik, Niebel, Wahlen, UmfrageDer innerparteilich angeschlagene FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will um sein politisches Überleben kämpfen.
Foto: dpa bildfunk

Niebel setzt Attacken auf Parteichef Rösler fort

Die FDP bekommt die Debatte über die Zukunft ihres Vorsitzenden Philipp Rösler nicht in den Griff. Wenige Tage vor dem Dreikönigstreffen der Partei in Stuttgart hat Entwicklungsminister Dirk Niebel die Personaldebatte weiter vorangetrieben.

Er hielte es für "ein Zeichen von innerparteilicher Demokratie", wenn sich auf dem FDP-Bundesparteitag im Mai mehrere Kandidaten um das Amt des Bundesvorsitzenden bewerben würden, sagte das FDP-Präsidiumsmitglied dem 'Tagesspiegel am Sonntag'. Bereits zuvor hatte Niebel mehrfach die Rolle Röslers als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst in Frage gestellt. Der Parteivorsitzende müsse nicht automatisch auch Spitzenkandidat sein, hatte Niebel erklärt.

Doch Rösler will um sein politisches Überleben kämpfen. "Ich gebe nicht auf, im Gegenteil: Ich kämpfe für den Erfolg der FDP", sagte der Bundeswirtschaftsminister der 'Bild am Sonntag'. "Die solide Arbeit der Koalition mit der CDU in Hannover kann nur mit einer starken FDP fortgesetzt werden." Seinen Kritikern warf er vor, die Partei vor der wichtigen Landtagswahl am 20. Januar in Niedersachsen zu beschädigen. "Auf den Wahlkampf müssen wir uns jetzt alle in der FDP konzentrieren. Das gilt auch für diejenigen, die seit Wochen wiederholt innerparteiliche Debatten anzetteln und damit dem Erfolg der FDP schaden", sagte Rösler. Mit Blick auf Niedersachsen nannte er Rot-Grün eine Gefahr für sein Heimatland. "Im Wahlkampf bin ich deshalb mit vollem Einsatz und persönlicher Leidenschaft dabei."

Lindner will nicht Rösler als FDP-Chef beerben

Mit einem Spitzenkandidaten Rainer Brüderle hätte die FDP die Chance "auf deutlich mehr Akzeptanz bei den mit der FDP sympathisierenden Bürgern und auf zwei bis drei Prozentpunkte mehr bei der Bundestagswahl 2013", erklärte indes der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, Reinhard Schlinkert, gegenüber der 'Leipziger Volkszeitung'.

Schlinkert verwies auf deutlich höhere Akzeptanzwerte bei den Bürgern von Brüderle (31 Prozent) im Vergleich zu Rösler (19 Prozent). "Dieser Unterschied in Akzeptanz und Popularität" präge Röslers Bild in der Öffentlichkeit schon "seit einer gefühlten Ewigkeit". Rund 1,4 Millionen Bundesbürger, die beim letzten Mal FDP gewählt hätten, seien heute noch unentschlossen, sagte Schlinkert. "Mit einem Spitzenkandidaten Brüderle würde sich für die FDP die Chance eröffnen, einiges Potenzial zurück zu holen."

Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Christian Lindner will laut 'Spiegel' Rösler nicht nachfolgen, falls dieser sein Amt niederlegen muss. In einem vertraulichen Gespräch mit Brüderle habe er gesagt, es sei in der gegenwärtigen Situation nicht sinnvoll, die Bundespartei von Nordrhein-Westfalen aus zu führen, berichtet das Magazin.

In der FDP kursieren wegen der anhaltend schwachen Umfragewerte Überlegungen, ein Tandem aus Brüderle als Spitzenkandidat und Lindner als Parteichef könne die FDP in den Bundestagswahlkampf führen. Brüderle hat stets gesagt, er wolle nicht Vorsitzender werden. Es wird aber damit gerechnet, dass er es doch tut, falls ihn die Parteispitze darum bittet. Röslers Schicksal dürfte sich spätestens bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar entscheiden.

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