Ärzte gehen gegen Honorarbeschluss auf die Barrikaden
01.09.12
Gegenüber den Krankenkassen konnten sich die Ärzte mit ihren Honorarforderungen nicht durchsetzen - jetzt wollen sie ihre Praxen geschlossen halten - es sei denn, es würde letzter Minute nachgebessert.Foto: dpa bildfunk
Klage gegen Honorarbeschluss - Proteste angekündigt
Die Kassenärzte wollen für höhere Honorare vor Gericht ziehen. Eine Sondervertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der die Ärzte eine Klage gegen die am Donnerstag beschlossene Honorarerhöhung von 0,9 Prozent für 2013 ankündigen.
"Wir sind es unseren Patienten schuldig, diesen Beschluss nicht zu akzeptieren", heißt es in der Resolution. "Herr Bahr, handeln sie unverzüglich, sonst wird es für die Versorgung der Menschen in Deutschland problematisch", sagte KBV-Chef Andreas Köhler bei einer Sonderversammlung seines Verbandes in Richtung des Bundesgesundheitsministers. Köhler warf den Krankenkassen eine Hetzkampagne gegen die Ärzte vor. Sie würden einen systematischen Anti-Ärzte-Kurs fahren und Mediziner als Abzocker diskreditieren, sagte er. "Es ist ein Angriff auf die Würde eines ganzen Berufsstands", sagte Köhler. "Ärzte sind nicht die Prügelknaben dieser Nation."
Die Ärzte waren am Donnerstag mit ihren Honorarforderungen gescheitert. Ihnen war für das nächste Jahr nur eine Erhöhung der Bezüge von 0,9 Prozent gewährt worden. Sie hatten jedoch elf Prozent gefordert. Sie setzen nun auf die letzte Verhandlungsrunde an diesem Montag, an der noch über Stellschrauben verhandelt werden soll. Für den Fall, dass der Honorarbeschluss bestehen bleibt, haben 14 Ärzteverbände mit Protestmaßnahmen ab Dienstag gedroht. Viele Ärzte wollten ihre Praxen ganz schließen.
"Wir sind es unseren Patienten schuldig, diesen Beschluss nicht zu akzeptieren", heißt es in der Resolution. "Herr Bahr, handeln sie unverzüglich, sonst wird es für die Versorgung der Menschen in Deutschland problematisch", sagte KBV-Chef Andreas Köhler bei einer Sonderversammlung seines Verbandes in Richtung des Bundesgesundheitsministers. Köhler warf den Krankenkassen eine Hetzkampagne gegen die Ärzte vor. Sie würden einen systematischen Anti-Ärzte-Kurs fahren und Mediziner als Abzocker diskreditieren, sagte er. "Es ist ein Angriff auf die Würde eines ganzen Berufsstands", sagte Köhler. "Ärzte sind nicht die Prügelknaben dieser Nation."
Die Ärzte waren am Donnerstag mit ihren Honorarforderungen gescheitert. Ihnen war für das nächste Jahr nur eine Erhöhung der Bezüge von 0,9 Prozent gewährt worden. Sie hatten jedoch elf Prozent gefordert. Sie setzen nun auf die letzte Verhandlungsrunde an diesem Montag, an der noch über Stellschrauben verhandelt werden soll. Für den Fall, dass der Honorarbeschluss bestehen bleibt, haben 14 Ärzteverbände mit Protestmaßnahmen ab Dienstag gedroht. Viele Ärzte wollten ihre Praxen ganz schließen.
"Man denkt nur noch an das Geld"
Die Bundesregierung hat die Mediziner ermahnt, den Honorarstreit nicht auf dem Rücken der Patienten auszutragen. Das Ministerium kann in dem Verfahren nach Angaben eines Sprechers lediglich prüfen, ob es rechtmäßig abgelaufen ist. Eine Beanstandung könne es binnen zwei Monaten geben. Eine inhaltliche Beurteilung sei aber nicht vorgesehen. Beide Seiten - also auch die KBV - können gegen den Beschluss allerdings klagen.An der Bundesvertreterversammlung nahmen mehrere hundert Ärzte teil. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warf den Krankenkassen einen verantwortungslosen Machtkampf vor. "Man denkt nur noch an das Geld, und die Patienten spielen gar keine Rolle mehr."
Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, kündigte Protestmaßnahmen in einer gestaffelten Form an. Er selbst spreche nicht von Streik, weil wirtschaftlich Selbstständige nicht streiken könnten, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Über die Kampfmaßnahmen werde am Montag in Telefonkonferenzen entschieden.
