Syrien: Annan auf hoffnungsloser Mission
29.05.12
Kann Annan noch etwas erreichen?Foto: dpa bildfunk
Anhaltende Gewalt überschattet Gespräch mit Assad
Nach dem Massaker an mehr als 100 Zivilisten in der syrischen Stadt Al-Hula ist der UN-Sondergesandte Kofi Annan in Damaskus mit Präsident Baschar al-Assad zusammengekommen. Dabei will der frühere UN-Generalsekretär erneut für seinen Friedensplan werben.
Währenddessen sind bei Gefechten zwischen Regierungstruppen und Aufständischen im Norden Syriens der Opposition zufolge 32 Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um 20 Soldaten, sechs Zivilisten und sechs Aufständische, sagten Aktivisten. Die Kämpfe seien ausgebrochen, nachdem die Armee eine Offensive in der Provinz Aleppo in der Nähe der türkischen Grenze eingeleitet habe. Nach anderen Angaben von Aktivisten kamen 18 Zivilisten und zwei Deserteure in Homs und Aleppo ums Leben.
Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans "entscheidend" für die Friedensinitiative. Die syrische Opposition und viele Experten sehen den Plan, der eine Waffenruhe beinhaltet, schon jetzt als gescheitert an.
Nach seinem Eintreffen in Syrien am Montag hatte Annan das Massaker als "schockierendes Ereignis mit schweren Folgen" bezeichnet. Bei dem Angriff auf eine Siedlung bei Al-Hula in der Provinz Homs waren mehr als 110 Menschen getötet worden, etwa ein Drittel davon Kinder. Die internationale Gemeinschaft verurteilte die Bluttat scharf und wies dem Assad-Regime eine Mitverantwortung zu. Die Führung in Damaskus wies jedoch jede Schuld von sich und machte "terroristischen Banden" dafür verantwortlich.
Währenddessen sind bei Gefechten zwischen Regierungstruppen und Aufständischen im Norden Syriens der Opposition zufolge 32 Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um 20 Soldaten, sechs Zivilisten und sechs Aufständische, sagten Aktivisten. Die Kämpfe seien ausgebrochen, nachdem die Armee eine Offensive in der Provinz Aleppo in der Nähe der türkischen Grenze eingeleitet habe. Nach anderen Angaben von Aktivisten kamen 18 Zivilisten und zwei Deserteure in Homs und Aleppo ums Leben.
Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans "entscheidend" für die Friedensinitiative. Die syrische Opposition und viele Experten sehen den Plan, der eine Waffenruhe beinhaltet, schon jetzt als gescheitert an.
Nach seinem Eintreffen in Syrien am Montag hatte Annan das Massaker als "schockierendes Ereignis mit schweren Folgen" bezeichnet. Bei dem Angriff auf eine Siedlung bei Al-Hula in der Provinz Homs waren mehr als 110 Menschen getötet worden, etwa ein Drittel davon Kinder. Die internationale Gemeinschaft verurteilte die Bluttat scharf und wies dem Assad-Regime eine Mitverantwortung zu. Die Führung in Damaskus wies jedoch jede Schuld von sich und machte "terroristischen Banden" dafür verantwortlich.
Syrische Opposition: UN muss endlich Verantwortung übernehmen
Das Massaker von Al-Hula war die schlimmste Gräueltat an einem Ort seit dem Ausbruch der Proteste gegen das Assad-Regime vor fast 15 Monaten. Auch am Montag berichteten syrische Aktivisten von neuen Bluttaten. Bei einem Angriff der Regierungstruppen auf Wohnviertel in der Stadt Hama seien 34 Menschen umgekommen, unter ihnen sieben Kinder und Jugendliche. Eine Überprüfung der Angaben ist jedoch nicht möglich.Die syrische Opposition forderte den Weltsicherheitsrat auf, seine Verantwortung zum Schutz des syrischen Volkes zu übernehmen. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichten drei Gruppen der syrischen Opposition am Montag nach einem Treffen in Bulgarien, wie das Außenministerium in Sofia mitteilte.
US-Außenministerin Hillary Clinton forderte die internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf Assad und "seine Spießgesellen" zu erhöhen. Russland rückte von seiner bisherigen, nahezu uneingeschränkten Unterstützung des Regimes in Damaskus ab. US-Generalstabschef Martin Dempsey sprach erstmals offen über ein militärisches Vorgehen gegen Syrien. "Wir sind bereit, (militärische) Optionen vorzulegen, wenn wir danach gefragt werden", sagte der General in einem Interview des TV-Senders CBS.
Eine solche Militärintervention ist nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag nicht möglich. Dazu fehle die internationale Bereitschaft, sagte Ruprecht Polenz im Deutschlandfunk. Zudem werde der UN-Sicherheitsrat keine Ermächtigung erteilen. Daher müsse man weiter auf eine politische Lösung setzen. Allerdings sei diese mit Präsident Assad an der Macht nicht mehr vorstellbar. Polenz schlug eine Lösung nach dem Vorbild Jemens vor. Assad sollte eine Ausreise und Asyl ermöglicht werden.
