FDP-Politiker scheren aus - Wulffs Vorsprung bröckelt
18.06.10
Foto: dpa bildfunk
Wie viele Abweichler gibt es?
Christian Wulffs Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni galt bei seiner Nominierung vor gut zwei Wochen eigentlich nur als Formsache – schließlich hat die Regierungskoalition eine Mehrheit von 21 Stimmen in der Bundesversammlung. Doch der Vorsprung des niedersächsischen Landesvater auf den rot-grünen Gegenkandidaten Joachim Gauck schrumpft immer weiter. Jetzt hat sich die sächsische FDP dazu bekannt, ihre drei Stimmen an den Ex-DDR-Bürgerrechtler und nicht an Wulff zu geben.
In persönlichen Erklärungen teilten die FDP-Abgeordneten Holger Zastrow, Torsten Herbst und Tino Günther ihre Entscheidung mit. Die Sachsen folgen damit der Entscheidung des Bremer FDP-Politikers Oliver Möllenstädt, der ebenfalls zu Gauck hält. Somit ist der rechnerische Vorsprung für Wulff schon auf 17 Stimmen zusammengebröckelt.
Neben den Delegierten aus den Länderparlamenten wählen zu gleicher Zahl auch von den Parteien aufgestellte zum Teil prominente Wahlleute, auch sie gelten als Unsicherheitsfaktoren. So hatte 'CSU-Wahlfrau' Fürstin Gloria von Thurn und Taxis 2004 für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan gestimmt. Insgesamt zählt das schwarz-gelbe Lager am 30. Juni 644 Wahlleute – theoretisch die Mehrheit. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass es bei der geheimen Wahl weitere Abweichler aus FDP oder auch CDU geben wird.
In persönlichen Erklärungen teilten die FDP-Abgeordneten Holger Zastrow, Torsten Herbst und Tino Günther ihre Entscheidung mit. Die Sachsen folgen damit der Entscheidung des Bremer FDP-Politikers Oliver Möllenstädt, der ebenfalls zu Gauck hält. Somit ist der rechnerische Vorsprung für Wulff schon auf 17 Stimmen zusammengebröckelt.
Neben den Delegierten aus den Länderparlamenten wählen zu gleicher Zahl auch von den Parteien aufgestellte zum Teil prominente Wahlleute, auch sie gelten als Unsicherheitsfaktoren. So hatte 'CSU-Wahlfrau' Fürstin Gloria von Thurn und Taxis 2004 für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan gestimmt. Insgesamt zählt das schwarz-gelbe Lager am 30. Juni 644 Wahlleute – theoretisch die Mehrheit. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass es bei der geheimen Wahl weitere Abweichler aus FDP oder auch CDU geben wird.
Umfragen sehen Gauck vorn
Würde das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen, wäre die Lage für Wulff noch brisanter. Diese Woche haben sich in einer repräsentativen Umfrage erstmals mehr Bürger für Gauck als für Wulff ausgesprochen. Im Internet ist die Stimmung längst in Richtung Gauck gekippt. In einer Umfrage von RTLaktuell.de sprechen sich sogar 75% der User für den Kandidaten von SPD und Grünen aus. (Stand 18.6. 12 Uhr)Wegen der knappen Ausgangslage ist der Koalition viel daran gelegen, dass alle schwarz-gelben Delegierten und Wahlleute auch für den eigenen Kandidaten stimmen. Der frühere CDU-Spitzenpolitiker Kurt Biedenkopf kritisierte den Druck, unter dem die Mitglieder der Bundesversammlung stünden. "Die Mitglieder der Bundesversammlung sind frei in ihrer Entscheidung. Von dieser Idee der Verfassung ist in der Wirklichkeit wenig übrig geblieben." Aus den Abgeordneten würden "Parteisoldaten", und das verfälsche die Wahl. "Derjenige der auf diese Weise gewählt wird, hat keine guten Voraussetzungen, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen und ein guter Präsident zu werden", sagte Biedenkopf.
